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APO, Emanzipation und Befreiung

 		Termine 2008
Ökologische Linke

30 Jahre »Deutscher Herbst«, Überwachungsstaat,
sozialer und religiöser Terror und Krieg
(PDF)
Wir kämpfen gegen den Schrecken an der Ostsee
2. bis 8. Juli 2007: gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm

 		Geht die nächste Revolution von Lateinamerika aus?
Imperialismus und kapitalistische Weltwirtschaft –
G8/IWF/Weltbank/WTO/rechte und linke Freihandelszonen
(PDF)
So war sie immer, die Sozialdemokratie. Sobald ihr prokapitalistisches Wesen offen da liegt, sobald wirklich niemand mehr die ewige Lüge »Wir-sind-die-Partei-der-sozialen-Gerechtigkeit « glaubt, wird ’ne neue Tapete verklebt. Die neueste heißt Linkspartei und ist die PDS. Frisch verkleidet gelingt ihr die restlose Versozialdemokratisierung, das belegen Praxis und Programm. Die PDS will als Linkspartei die neue, jetzt auch gesamtdeutsche, sozialdemokratische Partei sein. Sie hat sich mit einigen sorgsam ausgewählten sozialdemokratischen Westpromis dekoriert. Die WASG-Basis schaut diesem Theater weitgehend einflusslos zu. Sie schreibt weder das Drehbuch noch inszeniert sie das Stück. Sie darf bloß Tapetenkleister anrühren. Viele Menschen haben die Schnauze voll von der Einheitspartei CDU/CSU/FDP/SPD/GRÜNE. Aber viele verschließen die Augen vor dem brutalen Sozialabbau und der Gesundheits- und Naturzerstörung, die die PDS dort betreibt, wo sie in der Landesregierung ist, Die »Linkspartei«:
Alles für Kapital + Vaterland
Für Linke nur Lug + Betrug
 		Die Anti-AKW-Bewegung der 1970er Jahre verhinderte mehr als 70 von über 90 in der BRD geplanten Atomkraftwerken. Sie kämpfte unabhängig von Staat und Kapital. Das Atomkapital wurde international in die Defensive gedrängt. In einigen Ländern wurde die Stilllegung der AKWs durchgesetzt; anderswo wurde der Ausbau begrenzt oder zeitweise gestoppt. Der Pro-Atomkonsens (»Energiekonsens«) von SPD/Grünen vom 26. April 2002 ermöglichte es, das Atomprogramm auszubauen und Atomkraftwerken Betriebslaufzeiten zu garantieren, von denen das Atomkapital nicht mehr zu träumen gewagt hatte, – sowenig wie von Atommüllzwischenlagern an AKW-Standorten oder von Atomtransporten, genehmigt von SPD und Grünen! Auch der Atomforschungsreaktor München II (FRM II in Garching) wurde, unterstützt von SPD und Grünen, genehmigt und nahm am 9. Juni 2004 seinen Betrieb auf. Er arbeitet mit waffentauglichem, hochangereichertem Uran. Am radioaktiv strahlenden Horizont droht, gleichfalls gefördert von den über den Atomstaat
der deutschen Einheitspartei aus
CDU/CSU/SPD/Linkspartei/FDP/Grünen
Ökologische Linke zur Bundestagswahl 2002 Wir haben keine Wahl Kampf dem Kapital! Nur ein mieses Angebot: die CDU/CSU/SPD/FDP/Grüne/PDS-Einheitspartei Eigentlich ist die Sache klar: Wer den Kampf um die Emanzipation des Menschen und für einen wirklichen Humanismus führen will, der/dem kann das Ergebnis dieser Bundestagswahl vollauf gleichgültig sein. Die Linke tut gut daran, zu Wahlen nur ein taktisches Verhältnis einzunehmen und sich nicht von Märchen wie dem von der Existenz eines »kleineren Übels« einlullen zu lassen und alte Fehler zu wiederholen: Es gibt heute kein »kleineres Übel« mehr. Die etablierten Parteien unterscheiden sich nur noch darin, wie sie ihren WählerInnen die Vorgaben des Kapitals vermitteln. Wer heute in dem bis zum Erbrechen mit imperialistischen Ambitionen angefüllten Deutschland (mit)regieren will, muss zuallererst drei Bedingungen erfüllen: Bereit sein, Krieg zu führen; Bundestagswahl 2005,
noch immer gilt:
Wir haben keine Wahl –
Kampf dem Kapital!
 		Ökologische Linke Gegen Sozialterror und imperialistische Kriege Alltag im Kapitalismus bedeutet weltweit Terror: Erniedrigung, Ausbeutung, Hunger, Verelendung, Leiden und Sterben an vermeidbaren Krankheiten und zerstörter Natur, Diktatur und Krieg. Der Widerstand der Menschen soll durch eine imperialistische Generalmobilmachung unter Führung der USA ausgeschaltet werden. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und des Blocks RGW (Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe) steht dem Kapital und seiner weltweiten Herrschaftsordnung fast nichts mehr im Weg, um jeden Widerstand zu brechen und jede Region für die hemmungslose Ausbeutung zu öffnen. Für sein grenzenloses Verwertungsinteresse und unter dem Zwang der Profitmaximierung muss das Kapital über Leichen gehen. Das Kapital führt Krieg gegen die Menschen an mehreren Fronten: Nach außen über nationalstaatliche Grenzen hinweg mit dem Mittel imperialistischer Kriege; Gegen Sozialterror und imperialistische Kriege
 		Ökologische Linke Kapitalismus abschaffen, Faschismus entwurzeln! Der Tag der Befreiung der Menschheit vom NS-Faschismus durch die Sowjetunion, Großbritannien und die USA jährt sich am 8. Mai 2005 zum 60. Mal. Solche Jahrestage wurden und werden von reaktionären und offen faschistischen Kräften immer auch dazu genutzt, ihre geschichtsrevisionistischen Lügen in die Öffentlichkeit zu tragen. Die Einzigartigkeit des systematisch geplanten industriellen Massenmords an den Juden und Jüdinnen soll aufgehoben werden wie die Ermordung von Sinti und Roma, Behinderten, Homosexuellen, WiderstandskämpferInnen und PartisanInnen, KommunistInnen und SozialdemokratInnen, ZwangsarbeiterInnen, Kriegsgefangenen und anderen Menschen aus den von der Wehrmacht eroberten Ländern relativiert werden soll. Auch aus der Mitte des BürgerInnentums werden die Opfer gleichgesetzt oder wird gar unterstellt, Täter und Opfer seien austauschbar. Helmut Kohl, damals Bundeskanzler, und Ronald Reagan, damals US-Präsident, Kapitalismus abschaffen, Faschismus entwurzeln!
Mitgliedsantrag (PDF)
 		Ecological Left
short information (PDF)
 		15 Jahre Ökologische Linke (PDF)
Nur einer organisierten, ökologischen und feministischen Linken in einem stabilen Widerstandsmilieu wird es gelingen, in Zukunft noch politische Veränderungen durchzusetzen. Dies ist kein Programm, sondern die programmatische Grundsatzerklärung der Ökologischen Linken. Das künftige Programm der Ökologischen Linken wird das prozesshafte Ergebnis ausführlicher Basisdiskussionen und politischer Auseinandersetzungen derjenigen Menschen sein, die in den lokalen und regionalen Strukturen und den Projekten der Ökologischen Linken zusammenarbeiten. Diese Grundsatzerklärung ist eine erste deutliche Positionsbestimmung, als Selbstverständigung und als notwendige Abgrenzung beispielsweise gegenüber antiökologischen, patriarchalen, nationalistischen und reformistischen Positionen. Und diese Grundsatzerklärung ist ganz besonders auch ein Angebot an andere Menschen zur inhaltlichen Auseinandersetzung mit uns. Diese kann auf Veranstaltungen stattfinden oder bei Aktionen, bei örtlichen Treffen der öko Grundsatzerklärung
 		Grundsätze der Ökologischen Linken Die Grundsatzerklärung der Ökologischen Linken ist bis zur Verabschiedung einer Kurzfassung dieser Erklärung für die politische Arbeit und den Beitritt zur Ökologischen Linken verbindlich. Name und Sitz Die Organisation führt den Namen Ökologische Linke, die Kurzbezeichnung lautet ÖkoLi. Die Ökologische Linke ist eine politische Organisation, die ihren Arbeitsschwerpunkt im außerinstitutionellen Bereich hat. Die Ökologische Linke ist notgedrungen auch eine Partei im Sinne des Parteiengesetzes, ihr Arbeitsgebiet ist die Bundesrepublik Deutschland. Sitz der Organisation ist Frankfurt am Main. Landesverbände führen den Namen Ökologische Linke mit dem Zusatz des jeweiligen Ländernamens. Sie sind berechtigt, weitere Zusätze und Kurzbezeichnungen zu führen. Mitgliedschaft Mitglied der Ökologischen Linken können alle werden, auch Deutsche, die sich für die Grundsätze der Organisation und ihr Programm einsetzen. Wer als AngehörigeR staatlicher Repressionsorga Basisdemokratische Strukturen (Satzung)
 		»[…] jeder Fortschritt […] ist nicht nur ein Fortschritt in der Kunst, den Arbeiter*, sondern zugleich in der Kunst, den Boden zu berauben, jeder Fortschritt in Steigerung seiner Fruchtbarkeit [...] zugleich ein Fortschritt im Ruin der dauernden Quellen dieser Fruchtbarkeit. [...] Die kapitalistische Produktion entwickelt daher nur die Technik und Kombination des gesellschaftlichen Produktionsprozesses, indem sie zugleich die Springquellen allen Reichtums untergräbt: die Erde und den Arbeiter*.« Karl Marx (1867), Das Kapital I, MEW 23, Berlin 1988, S. 529/530 *»… die lohnarbeitenden Menschen.« Aktualisierung: Ökologische Linke Ökologische Linke Widerstand gegen die Ausbeutung des Menschen und gegen die Vernichtung der Natur Der Kapitalismus hat weltwelt gesiegt. Vorläufig. Unterschiedliche Kapitalfraktionen der imperialistischen Zentren konkurrieren um den Weltmarkt: Sie kämpfen um die restlose Unterwerfung von Mensch und Natur unter ihre Verwertungsinteressen. KurzInfo
ÖkoLinX-Antirassistische Linke
Frankfurt am Main
Kopf ÖkoLinX-ARL 		MANIFEST Zur Kommunalwahl in Köln am 26. September 2004 Wählt wild und gefährlich! Ökologische Linke Wir treten gegen diejenigen an, die Menschen ausbeuten, sie mit Stress, Arbeitshetze, Erniedrigung, Lärm und Arbeitsplatzgiften fertig machen. Wir wissen, dass die Stadt Köln den Kapitalismus, diese menschen- und naturvernichtende Produktionsweise, nicht allein abschaffen kann. Aber die Stadt darf nicht – z.B. mit einer viel zu niedrigen Gewerbesteuer – das Kapital, die großen Konzerne und Banken subventionieren, während den Geringverdienenden und Armen in dieser Stadt jeder Genuss missgönnt, der Zugang zu kulturellen und Bildungsmöglichkeiten verwehrt und materielle Sicherheit verweigert wird. Die Ökologische Linke beteiligt sich mit KandidatInnen in allen 45 Kölner Wahlkreisen und mit einer kölnweiten Liste und Listen für die Stadtbezirke Innenstadt, Ehrenfeld, Nippes und Mülheim an dieser Kommunalwahl. Von den 45 KandidatInnen sind 24 Frauen. Ein antipatriarchales Grundverständnis is Manifest
Kommunalwahl Köln 2004

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